PFLASTERSTEIN MIT VERZAHNUNGSELEMENTEN

Europäisches Patent · EP1105576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1105576
Anmeldenummer
EP99942847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1999
Veröffentlicht
13.06.2001
Erteilt
26.05.2004
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 19837165 17.08.1998
DE 19917113 15.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005874 12.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/009808 24.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Scheiwiller, Rolf

CH-6052 Hergiswill

Erfinderin/Erfinder

Scheiwiller, Rolf

CH-6052 Hergiswill

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.