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Europäisches Patent · EP1105607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1105607
Anmeldenummer
EP99941435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1999
Veröffentlicht
13.06.2001
Erteilt
29.05.2002
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/30 (2006.01)
Priorität
DE 19836384 11.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005059 15.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/009842 24.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIEDERLE, Richard

D-86391 Stadtbergen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.