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Europäisches Patent · EP1105967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1105967
- Anmeldenummer
- EP99938251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1999
- Veröffentlicht
- 13.06.2001
- Erteilt
- 07.01.2004
- Gelöscht
- 07.01.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03H 17/02 (2006.01)H03H 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 131336 07.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005004 15.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/008756 17.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIPKA, Dietmar
D-92348 Berg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.