Hybridleistungsschalter

Europäisches Patent · EP1107272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1107272
Anmeldenummer
EP00811069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2000
Veröffentlicht
13.06.2001
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/66 (2006.01)
H01H 33/14 (2006.01)
Priorität
DE 19958646 06.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ABB Technology AG

Affolternstrasse 44, 8050 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Claessens, Max, Dr.

5406 Baden-Rütihof

Weltmann, Klaus-Dieter, Dr.

5405 Baden-Dättwil

Ritzer, Leopold

5417 Untersiggenthal

Schade, Ekkehard, Dr.

5405 Baden-Dättwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.