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Europäisches Patent · EP1107856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1107856
Anmeldenummer
EP00901403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2000
Veröffentlicht
20.06.2001
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
06.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/44 (2006.01)
B29C 45/33 (2006.01)
Priorität
US 227846 11.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/000430 07.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/041869 20.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

D-M-E Company

29111 Stephenson Highway, Madison Heights, MI 48071, US

Erfinderin/Erfinder

NAVARRE, Lawrence, J.

Leonard, MI 48367, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.