Zeichengerät
Europäisches Patent · EP1108562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1108562
- Anmeldenummer
- EP00126305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2000
- Veröffentlicht
- 20.06.2001
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B43L 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19961065 17.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.12.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2020
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hailer, Petra
88213 Ravensburg, DE
Grünthaler, Jörg
88213 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.