Zeichengerät

Europäisches Patent · EP1108562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1108562
Anmeldenummer
EP00126305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2000
Veröffentlicht
20.06.2001
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B43L 13/20 (2006.01)
Priorität
DE 19961065 17.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.12.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2020

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hailer, Petra

88213 Ravensburg, DE

Grünthaler, Jörg

88213 Ravensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.