Heizung eines Behälters mit gekühlten Waren
Europäisches Patent · EP1108657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1108657
- Anmeldenummer
- EP00311167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2000
- Veröffentlicht
- 20.06.2001
- Erteilt
- 28.02.2007
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 88/74 (2006.01)F25B 30/04 (2006.01)//C09K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9929692 15.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 30.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garrett, Michael Ernest
Woking, Surrey GU22 7XR, GB
Heywood, Michael John
Hythe, Kent CT21 5QN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.