Heizung eines Behälters mit gekühlten Waren

Europäisches Patent · EP1108657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1108657
Anmeldenummer
EP00311167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2000
Veröffentlicht
20.06.2001
Erteilt
28.02.2007
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 88/74 (2006.01)
F25B 30/04 (2006.01)
//C09K 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 9929692 15.12.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garrett, Michael Ernest

Woking, Surrey GU22 7XR, GB

Heywood, Michael John

Hythe, Kent CT21 5QN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.