Torblatt eines Sektionaltores

Europäisches Patent · EP1108849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1108849
Anmeldenummer
EP00120866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2000
Veröffentlicht
20.06.2001
Erteilt
30.11.2005
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
Priorität
DE 19960572 15.12.1999
Abgezweigt von
EP05013015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  4. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.