Hybridleistungsschalter
Europäisches Patent · EP1109187 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1109187
- Anmeldenummer
- EP00811125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2000
- Veröffentlicht
- 20.06.2001
- Erteilt
- 07.07.2004
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/66 (2006.01)H01H 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19958645 06.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 15.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.