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Europäisches Patent · EP1109511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1109511
Anmeldenummer
EP99945275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1999
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
26.11.2003
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/04 (2006.01)
Priorität
US 98542 P 31.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/019704 31.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/032137 08.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

WILSON-COOK MEDICAL INC.

4900 Bethania Station Road, P.O. BOX 4191, Winston-Salem, North Carolina 27105-4191, US

Erfinderin/Erfinder

DUA, Kulwinder, S.

Brookfield, WI 53045, US

MOORE, Scott, T.

Rural Hill, NC 27045, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.