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Europäisches Patent · EP1109798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1109798
- Anmeldenummer
- EP99936925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1999
- Veröffentlicht
- 27.06.2001
- Erteilt
- 12.10.2005
- Gelöscht
- 12.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C07D 305/12 (2006.01)C07C 69/533 (2006.01)C07C 67/46 (2006.01)C07C 51/09 (2006.01)C07C 67/03 (2006.01)C07C 1/207 (2006.01)
- Priorität
- EP 98116634 03.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1999/001463 24.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/014080 16.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.