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Europäisches Patent · EP1110006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1110006
- Anmeldenummer
- EP99944593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1999
- Veröffentlicht
- 27.06.2001
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19841668 11.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/006481 03.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/015969 23.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDER, Jean-Marie
F-67360 Woerth, FR
MENGES, Martin
D-66424 Homburg, DE
SATTLER, Michael
D-66459 Kirkel, DE
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