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Europäisches Patent · EP1110011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1110011
Anmeldenummer
EP00906362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2000
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
20.02.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16H 1/20 (2006.01)
F16H 57/02 (2006.01)
Priorität
DE 19931818 08.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001398 21.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/004512 18.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2020

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.