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Europäisches Patent · EP1110011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1110011
- Anmeldenummer
- EP00906362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2000
- Veröffentlicht
- 27.06.2001
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 20.02.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16H 1/20 (2006.01)F16H 57/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19931818 08.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/001398 21.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/004512 18.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2020
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.