ABSORPTIONSKÄLTEMASCHINE
Europäisches Patent · EP1110039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1110039
- Anmeldenummer
- EP99941311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1999
- Veröffentlicht
- 27.06.2001
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 11.12.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F25B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 150498 04.09.1998AT 88999 19.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1999/000213 03.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/014458 16.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kunze, Gerhard
3012 Wolfsgraben, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.