ABSORPTIONSKÄLTEMASCHINE

Europäisches Patent · EP1110039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1110039
Anmeldenummer
EP99941311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1999
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
11.12.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F25B 15/10 (2006.01)
Priorität
AT 150498 04.09.1998
AT 88999 19.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AT1999/000213 03.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/014458 16.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  4. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  5. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kunze, Gerhard

3012 Wolfsgraben, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.