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Europäisches Patent · EP1110464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1110464
Anmeldenummer
EP00311318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2000
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 9929867 17.12.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fairhurst, Fiona

Muston, Nottinghamshire NG13 0FG, GB

Cappaert, Jane

Arlington, MA 02474, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.