Saugfördergurt

Europäisches Patent · EP1110882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1110882
Anmeldenummer
EP00124873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2000
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
02.01.2003
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/58 (2006.01)
B65G 21/20 (2006.01)
Priorität
DE 29922248 U 18.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Neuhäuser GmbH

Scharnhorststrasse 11/16, 44532 Lünen, DE

Erfinderin/Erfinder

Janzen, Klaus

44534 Lünen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.