Schienenbefestigung

Europäisches Patent · EP1111130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1111130
Anmeldenummer
EP00127607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2000
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
06.04.2005
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 9/38 (2006.01)
Priorität
DE 19962939 24.12.1999
DE 20001493 U 27.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  3. 15.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gärlich, Dr.-Ing. habil Hermann

39175 Gerwisch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.