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Europäisches Patent · EP1111317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1111317
Anmeldenummer
EP99204432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1999
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
18.02.2004
Gelöscht
18.02.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F25D 11/02 (2006.01)
F25D 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  2. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

A/S Vestfrost

Spangsbjerg Mollevej 100-102, 6705 Esbjerg O, DK

Erfinderin/Erfinder

Sallo, Eivind

6715 Esbjerg N, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.