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Europäisches Patent · EP1112114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1112114
- Anmeldenummer
- EP99938248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1999
- Veröffentlicht
- 04.07.2001
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/41 (2006.01)B01D 25/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 19836949 17.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004997 15.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/010683 02.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 13.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STROHM, Gerhard
D-55278 Dexheim, DE
SCHNIEDER, Georg
D-55545 Bad Kreuznach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.