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Europäisches Patent · EP1112132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1112132
Anmeldenummer
EP99968645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1999
Veröffentlicht
04.07.2001
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
03.03.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B23B 27/04 (2006.01)
Priorität
SE 9803083 09.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/001565 08.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/013824 16.03.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  4. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TÄGTSTRÖM, Pär

S-811 62 Sandviken, SE

HANSSON, Per

S-805 96 Gävle, SE

ANDERSSON, Claes

S-803 11 Gävle, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.