SCHLEIFEN VON GARNITUREN
Europäisches Patent · EP1112144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1112144
- Anmeldenummer
- EP99939896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1999
- Veröffentlicht
- 04.07.2001
- Erteilt
- 14.01.2004
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 19/18 (2006.01)B24B 47/22 (2006.01)B24B 55/06 (2006.01)D01G 15/84 (2006.01)B24D 13/10 (2006.01)B24B 3/60 (2006.01)
- Priorität
- CH 184098 09.09.1998DE 19908708 26.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000422 08.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/013850 16.03.2000
- Abgezweigt von
- EP03004417
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.