SCHLEIFEN VON GARNITUREN

Europäisches Patent · EP1112144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1112144
Anmeldenummer
EP99939896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1999
Veröffentlicht
04.07.2001
Erteilt
14.01.2004
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 19/18 (2006.01)
B24B 47/22 (2006.01)
B24B 55/06 (2006.01)
D01G 15/84 (2006.01)
B24D 13/10 (2006.01)
B24B 3/60 (2006.01)
Priorität
CH 184098 09.09.1998
DE 19908708 26.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000422 08.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/013850 16.03.2000
Abgezweigt von
EP03004417
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.