EINRICHTUNG MIT SANITÄR- UND/ODER KÜCHENKOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP1112415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1112415
- Anmeldenummer
- EP99939886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.1999
- Veröffentlicht
- 04.07.2001
- Erteilt
- 06.04.2005
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 184998 10.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000412 06.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/015913 23.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.