SCHLOSS

Europäisches Patent · EP1112426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1112426
Anmeldenummer
EP99949509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1999
Veröffentlicht
04.07.2001
Erteilt
10.11.2004
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 15/10 (2006.01)
E05B 17/20 (2006.01)
Priorität
SE 9803073 10.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/001580 10.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/015930 23.03.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 31.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  3. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

P.O. Box 371, 631 05 Eskilstuna, SE

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HIRVI, Jorma

S-640 43 Ärla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.