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Europäisches Patent · EP1112712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1112712
- Anmeldenummer
- EP99830819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1999
- Veröffentlicht
- 04.07.2001
- Erteilt
- 29.03.2006
- Gelöscht
- 29.03.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47L 9/18 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 06.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2010
- 30.06.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Polti, Franco
22070 Olgiate Comasco-Como, IT
Fassina, Fabio
22929 Pare'-Como, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.