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Europäisches Patent · EP1112712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1112712
Anmeldenummer
EP99830819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1999
Veröffentlicht
04.07.2001
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
29.03.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47L 9/18 (2006.01)
A47L 5/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2010

  3. 30.06.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  4. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Polti, Franco

22070 Olgiate Comasco-Como, IT

Fassina, Fabio

22929 Pare'-Como, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.