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Europäisches Patent · EP1113895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1113895
Anmeldenummer
EP99967823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1999
Veröffentlicht
11.07.2001
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
23.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
B23P 15/32 (2006.01)
Priorität
US 137647 21.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/019109 19.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/010759 02.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Allied Machine & Engineering Corp.

485 W. 3rd Street, Dover, OH 44622, US

Erfinderin/Erfinder

NUZZI, Joseph, P.

Dover, OH 44622, US

STOKEY, Timothy, G.

Dover, OH 44622, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.