LENKSPINDEL

Europäisches Patent · EP1113955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1113955
Anmeldenummer
EP00943981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2000
Veröffentlicht
11.07.2001
Erteilt
02.11.2005
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 1/19 (2006.01)
Priorität
DE 19933502 16.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006222 04.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/005642 25.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ThyssenKrupp Presta Aktiengesellschaft

9492 Eschen, LI

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.