Sicherheits-IV-Katheter
Europäisches Patent · EP1114652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1114652
- Anmeldenummer
- EP00311762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2000
- Veröffentlicht
- 11.07.2001
- Erteilt
- 28.04.2004
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)
- Priorität
- US 476429 30.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.05.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- ETHICON, INC., U.S. Route 22, Somerville, New Jersey 08876, Vereinigte Staaten von Amerika → Medex, Inc., 2231 Rutherford Road, Carlsbad, California 92008, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 31.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Irving, Texas 75063, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.