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Europäisches Patent · EP1115492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1115492
Anmeldenummer
EP98942449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1998
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
06.11.2002
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 13/14 (2006.01)
B02C 13/284 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000408 24.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO2000/018509 06.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 29.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Dr. Joachim Frommhold, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  3. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.