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Europäisches Patent · EP1115492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1115492
- Anmeldenummer
- EP98942449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1998
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 06.11.2002
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/14 (2006.01)B02C 13/284 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000408 24.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/018509 06.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 29.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Dr. Joachim Frommhold, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.