REGELUNG EINES BREMSSYSTEMS

Europäisches Patent · EP1115603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1115603
Anmeldenummer
EP99946346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
12.01.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 13/66 (2006.01)
Priorität
GB 9820526 21.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003063 15.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/017027 30.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 12.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

Knorr-Bremse Rail Systems (UK) Limited

Westinghouse Way, Hampton Park East Melksham Wiltshire SN12 6TL, GB

Erfinderin/Erfinder

TATE, Derek

Wiltshire SN12 7HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.