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Europäisches Patent · EP1115616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1115616
- Anmeldenummer
- EP99928888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 19.01.2005
- Gelöscht
- 19.01.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65B 1/18 (2006.01)B65B 3/17 (2006.01)B65B 31/02 (2006.01)B65B 55/10 (2006.01)B65D 39/04 (2006.01)B65B 55/02 (2006.01)B65D 47/12 (2006.01)
- Priorität
- AU PP437498 29.06.1998AU PP826299 20.01.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1999/000514 25.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/000390 06.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Ian, McArthur
Warnett, VIC 3980, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.