PALETTENEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1115622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1115622
Anmeldenummer
EP99931906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
29.08.2007
Gelöscht
29.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 19/00 (2006.01)
Priorität
US 108532 01.07.1998
US 330150 11.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/014399 25.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/001588 13.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

APPS, William, P.

Alpharetta, GA 30202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.