BEHANDLUNG VON FLÜSSIGKEIT

Europäisches Patent · EP1115661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1115661
Anmeldenummer
EP99944705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/28 (2006.01)
C02F 1/52 (2006.01)
Priorität
GB 9819731 11.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002981 08.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/015559 23.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 15.04.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  3. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Ashley John, Univ. of York

YorkYO10 5YM, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.