BEHANDLUNG VON FLÜSSIGKEIT
Europäisches Patent · EP1115661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1115661
- Anmeldenummer
- EP99944705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/28 (2006.01)C02F 1/52 (2006.01)
- Priorität
- GB 9819731 11.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/002981 08.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/015559 23.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILSON, Ashley John, Univ. of York
YorkYO10 5YM, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.