ELEKTROSTATISCHES SCHARFSTELLUNGSGERÄT FÜR EINEN EXPLOSIVEN FLUGKÖRPER
Europäisches Patent · EP1116005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1116005
- Anmeldenummer
- EP99968835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 11.06.2003
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 158048 22.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/021407 17.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/022371 20.04.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CRIST, Scott, D.
Minnetonka, MN 55305, US
CEOLA, Kenneth, D.
Apple Valley, MN 55124, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.