STÖRUNGSERKENNUNG IN EINEM DATENSIGNAL

Europäisches Patent · EP1116233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1116233
Anmeldenummer
EP99950538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G11B 20/24 (2006.01)
G11B 20/10 (2006.01)
Priorität
EP 98402335 23.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/007039 22.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/017876 30.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUCHS, Gerrit

D-79730 Murg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.