STÖRUNGSERKENNUNG IN EINEM DATENSIGNAL
Europäisches Patent · EP1116233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1116233
- Anmeldenummer
- EP99950538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 17.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G11B 20/24 (2006.01)G11B 20/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 98402335 23.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/007039 22.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/017876 30.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUCHS, Gerrit
D-79730 Murg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.