STOSSDÄMPFUNGSEINRICHTUNG FÜR KABEL

Europäisches Patent · EP1116311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1116311
Anmeldenummer
EP99946348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
27.11.2002
Gelöscht
27.11.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H02G 15/007 (2006.01)
Priorität
GB 9820851 24.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003065 15.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/017980 30.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COURTNEY, Stephen, Benjamin

Bath BA1 2JS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.