SYSTEME SECURISE DE TRANSFERT DE DONNEES
Europäisches Patent · EP1116368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1116368
- Anmeldenummer
- EP99949116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 22.06.2005
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/06 (2006.01)H04L 9/08 (2006.01)H04L 12/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 9820558 21.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/003140 21.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/018060 30.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 30.09.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 30.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PERKINS, Rodney
Belper, Derbyshire DE56 2TE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.