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Europäisches Patent · EP1116444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1116444
Anmeldenummer
EP00127670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2000
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/182 (2006.01)
A23L 1/10 (2006.01)
Priorität
SG 200000077 05.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Edmund

8310 Grafstal

Wissgott, Ulrich

Mirage Tower, Singapore 239426, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.