Extruderdüsenkopf

Europäisches Patent · EP1116569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1116569
Anmeldenummer
EP00126762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2000
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/20 (2006.01)
B29C 47/26 (2006.01)
Priorität
DE 10001363 14.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Windmöller & Hölscher

Münsterstrasse 50, D-49525 Lengerich, DE

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Ulrich

49479 Ibbenbüren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.