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Europäisches Patent · EP1116680 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1116680
Anmeldenummer
EP01100485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2001
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/28 (2006.01)
Priorität
DE 10001303 14.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  3. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rabe, Helmut

37287 Wehretal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.