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Europäisches Patent · EP1117068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117068
Anmeldenummer
EP99940552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1999
Veröffentlicht
18.07.2001
Erteilt
17.10.2007
Gelöscht
17.10.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06K 7/08 (2006.01)
Priorität
JP 24599598 31.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/JP1999/004671 30.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/013139 09.03.2000
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  2. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGAOKA, Jiro, C. Media Co. Ltd, 35-17 Sekiguchi

Bunkyo-ku, Tokyo 112-0014, JP

NAKAJIMA, Satoki

Minato-ku, Tokyo 107-8077, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.