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Europäisches Patent · EP1117068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117068
- Anmeldenummer
- EP99940552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1999
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 17.10.2007
- Gelöscht
- 17.10.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06K 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 24599598 31.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1999/004671 30.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/013139 09.03.2000
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGAOKA, Jiro, C. Media Co. Ltd, 35-17 Sekiguchi
Bunkyo-ku, Tokyo 112-0014, JP
NAKAJIMA, Satoki
Minato-ku, Tokyo 107-8077, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.