ROLLENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1117311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117311
- Anmeldenummer
- EP99946005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 21.01.2004
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/14 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19845236 01.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/006134 21.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/019852 13.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Thomas
D-82393 Iffeldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.