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Europäisches Patent · EP1117449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117449
- Anmeldenummer
- EP00948195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2000
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 08.03.2006
- Gelöscht
- 08.03.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)A61M 1/34 (2006.01)
- Priorität
- IT TO990680 30.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/001069 28.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/008723 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIRAZZOLI, Paolo
I-41030 San Prospero, IT
BOSETTO, Antonio
I-41036 Mirandolla, IT
PAOLINI, Francesco
I-41010 Ganaceto, IT
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