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Europäisches Patent · EP1117449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117449
Anmeldenummer
EP00948195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2000
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
Priorität
IT TO990680 30.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/001069 28.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/008723 08.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIRAZZOLI, Paolo

I-41030 San Prospero, IT

BOSETTO, Antonio

I-41036 Mirandolla, IT

PAOLINI, Francesco

I-41010 Ganaceto, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.