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Europäisches Patent · EP1117481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117481
- Anmeldenummer
- EP99941872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 20.10.2004
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 23/755 (2006.01)
- Priorität
- EP 98202878 28.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1999/000534 27.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/012210 09.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REESINK, Bernard, Hendrik
NL-3941 BT Doorn, NL
VAN GASTEREN, Nico
Nl-3992 NS Houten, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.