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Europäisches Patent · EP1117496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117496
Anmeldenummer
EP99950569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1999
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 22/20 (2006.01)
B21D 24/16 (2006.01)
Priorität
DE 19845186 01.10.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/007225 29.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/020143 13.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Binder Technologie AG

Industriestrasse 1, 9473 Gams

Erfinderin/Erfinder

BINDER, Carsten

CH-9473 Gams

BINDER, Markus

CH-9473 Gams

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.