COMPACTAGE A CHAUD DE POUDRES D'ACIER
Europäisches Patent · EP1117499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117499
- Anmeldenummer
- EP99951336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22F 1/00 (2006.01)B22F 3/12 (2006.01)C22C 33/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 9803171 18.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1999/001636 17.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/016934 30.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGKVIST, Anders
S-254 42 Helsingborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.