SCHLEIFWERKZEUG

Europäisches Patent · EP1117507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117507
Anmeldenummer
EP98944948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1998
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
02.01.2003
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 13/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000422 02.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO2000/020171 13.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.