HANDSTEMPEL
Europäisches Patent · EP1117538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117538
- Anmeldenummer
- EP00904669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2000
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/28 (2006.01)B41F 17/30 (2006.01)B41K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 368058 03.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2000/000026 04.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/008892 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PICHLER, Wolfgang
A-4600 Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.