PULVERAEROSOLVENTIL

Europäisches Patent · EP1117600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117600
Anmeldenummer
EP99924419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1999
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
10.11.2004
Gelöscht
10.11.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/16 (2006.01)
Priorität
US 93811 09.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/011256 20.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/064321 16.12.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Precision Valve Corporation

700 Nepperhan Avenue, Yonkers NY 10703, US

Erfinderin/Erfinder

BAYER, Christian

Armonk, NY 10504, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.