ENTNAHMEMECHANISMUS FÜR EIN SCHAUFELRAD
Europäisches Patent · EP1117608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117608
- Anmeldenummer
- EP99946664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 12.08.2009
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/40 (2006.01)B65H 29/54 (2006.01)
- Priorität
- US 144884 01.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/019670 01.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/012419 09.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 09.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
- 12.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMCZAK, Charles
Naperville, IL 60565, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.