ENTNAHMEMECHANISMUS FÜR EIN SCHAUFELRAD

Europäisches Patent · EP1117608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117608
Anmeldenummer
EP99946664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1999
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/40 (2006.01)
B65H 29/54 (2006.01)
Priorität
US 144884 01.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/019670 01.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/012419 09.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 09.09.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009

  3. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOMCZAK, Charles

Naperville, IL 60565, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.