MITTEL ZUR WASSERBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP1117621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117621
- Anmeldenummer
- EP99942810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 5/10 (2006.01)C02F 1/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 19837068 17.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005640 04.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/010928 02.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KLEINSTÜCK, Roland
D-51467 Bergisch Gladbach, DE
GROTH, Torsten
D-51519 Odenthal, DE
JOENTGEN, Winfried
D-51067 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.